Life Sciences
Verordnung zu Grenzmengen von Monacolinen aus Rotschimmelreis veröffentlicht
VO (EU) 2022/860 - Verordnung zu Grenzmengen von Monacolinen aus Rotschimmelreis veröffentlicht. Am 01.06.2022 wurde die Verordnung (EU) 2022/860 zur Änderung des Anhangs III der Verordnung (EG) 1925/2006 ergänzt, und Höchstmengen für Monacoline aus Rotschimmelreis eingeführt. Die Verordnung war lang erwartet, die Frage von Übergangsfristen und die Geltung nur für die Herstellung oder auch für [...]
Entwurf einer Novelle des Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetzes (LMSVG)
Zurzeit wird ein Entwurf einer Novelle zum LMSVG im Parlament behandelt. Selbsternannter Zweck der Novelle ist zwar die Anpassung an unionsrechtliche Vorschriften, allerdings finden sich vereinzelt auch darüberhinausgehende Änderungen. Nennenswert ist insbesondere die Erweiterung des Maßnahmenkatalogs in § 39 LMSVG. Stellt die Behörde einen Verstoß gegen lebensmittelrechtliche Vorschriften fest, können mittels Bescheids (insbesondere) die in [...]
Novel Food: Neue Eintragungen in die Unionsliste
Drei neue Novel Food Eintragungen in die Unionsliste liegen vor: Die getrockneten Früchte von Synsapalum dulcificum, Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 Gefrorener, getrockneter und pulverförmiger Locusta migratoria, Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 3-Fucosyllactose (3-FL), Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 Die vollständige Unionsliste finden Sie hier: Aufzählung aller zugelassenen neuartigen Lebensmittel (Es empfiehlt sich die konsolidierte Unionsliste zu öffnen, daher den [...]
Erstes deutsches OLG legt dem EuGH die Frage der Auslegung des medizinisch bedingten Nährstoffbedarfs bei FSMP vor
OLG Düsseldorf, 28.06.2021, I-20 U 178/20 - Vorabentscheidungsersuchen zur Auslegung des medizinisch bedingten Nährstoffbedarfs bei FSMP. Es war eine Frage der Zeit, bis dem EuGH die Frage des medizinisch bedingten Nährstoffbedarfs im Sinne der delegierten Verordnung über Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke vorgelegt wird. Nachdem soweit überblickbar drei deutsche OLGs sich gegen die Rechtsansicht des [...]
Fragen und Antworten zu den gesundheitlichen Risiken von hanfhaltigen Lebensmitteln
Veröffentlichung des Deutschen Bundesinstituts für Risikobewertung (BfR) - 16. Juli 2021. Nachdem vielfach auch österreichische Behörden auf Einschätzungen deutscher Behörden und Institutionen zurückgreifen, dürfen wir Sie auf die Veröffentlichung „Fragen und Antworten zu den gesundheitlichen Risiken von hanfhaltigen Lebensmitteln“ des deutschen BfR hinweisen. Das Dokument enthält viele wichtige Fragestellungen. Hier finden Sie den behandelten Fragenkatalog: [...]
Untersagung des Inverkehrbringens eines Hanfsamenöls mit cannabidiolhaltigem Hanf-Aroma-Extrakt
OVG Lüneburg, Beschluss vom 4.2.2021, 13 ME 545/20 - Untersagung des Inverkehrbringens eines Hanfsamenöls mit cannabidiolhaltigem Hanf-Aroma-Extrakt. „Ein Erzeugnis ist nicht schon dann als „Aroma“ oder „Aromaextrakt“ anzusehen, wenn es selbst einen besonderen Geruch und/oder Geschmack hat, oder wenn es Lebensmitteln einen besonderen Geruch und/oder Geschmack verleihen oder verändern kann. Erforderlich ist vielmehr, dass die [...]
Neues EuGH Urteil: Angabe von Verwendungszweck & Vorsichtsmaßnahmen für den Gebrauch von kosmetischen Mitteln
EuGH, Urteil vom 17.12.2020, C-667/19 – Verwendungszweck eines kosmetischen Mittels sowie Angaben über besondere Vorsichtsmaßnahmen für den Gebrauch: Sprache des Verbrauchers und Produktkatalog. Die Entscheidung beruht auf dem Fall einer Inhaberin eines polnischen Schönheitssalons die bei einem Handelsvertreter amerikanische Kosmetikprodukte kaufte, auf deren Verpackung der Verwendungszweck nicht aufschien. Stattdessen war ein Symbol abgebildet, das eine [...]
NEU: Medizinprodukteverordnung seit 26.05.2021
VO (EU) 2017/745 - Medizinprodukteverordnung. Seit mehr als 4 Jahren beschäftigt uns die neue europäische Medizinprodukteverordnung (VO (EU) 2017/745). Nun ist sie am 26.05.2021 endgültig in Kraft getreten, dies nachdem Corona-bedingt der Geltungsbeginn um ein weiteres Jahr von 2020 auf 2021 verschoben worden ist. Durch die Medizinprodukteverordnung ändert sich der Rechtsbereich umfassend, der österreichische Gesetzgeber [...]