All posts by: Jakob Hütthaler-Brandauer

Höchstmengen für Vitamine und Mineralstoffe in Nahrungsergänzungsmitteln und angereicherten Lebensmitteln

by in Life Sciences
Das deutsche Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) hat seine Vorschläge in Bezug auf Höchstmengen für Vitamine und Mineralstoffe in Nahrungsergänzungsmitteln und angereicherten Lebensmitteln überarbeitet. Nachdem es insbesondere auf europäischer Ebene noch keine verbindlichen Höchstmengen für Vitamine und Mineralstoffe gibt, nimmt das BfR immer wieder Stellung zu gesundheitlichen Risiken durch Nahrungsergänzungsmittel und informiert über gesundheitliche Probleme, die [...]

Voraussetzungen für Rufbereitschaft als Arbeitszeit

by in Arbeitsrecht
Entscheidungen des EuGH 9.3.2021, C-580/19 und C-344/19 Zusammengefasst führte der EuGH in beiden Fällen aus, dass es für die Beurteilung der Rufbereitschaft als Arbeitszeit wesentlich auf solche Einschränkungen der Freizeitgestaltung ankommt, die dem Arbeitnehmer insbesondere aufgrund des Arbeitsvertrages, der Arbeitsordnung oder des Bereitschaftsdienstplanes auferlegt werden. Es ist daher wesentlich, wie oft der Arbeitnehmer während der [...]

Apothekenvorbehalt ist verfassungskonform – Erkenntnis des VfGH

by in Life Sciences
Im dritten Antrag einer österreichischen Drogeriemarktkette an den Verfassungsgerichthof den Apothekenvorbehalt wegen Eingriffs in die Erwerbsfreiheit und wegen Verstoßes gegen den Gleichheitsgrundsatz aufzuheben, ist es gelungen, eine inhaltliche Entscheidung zu erwirken. Der Antrag wurde aber abgewiesen. Kurz zur Erinnerung: Die ersten zwei Anträge wurden inhaltlich nicht bearbeitet, weil sie formal nicht vollständig waren. In der [...]
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